Unser ForumWeimar flieht aus der Verantwortung
Zuerst hat der Hessische Finanzminister Weimar alles getan, um die Finanzen der hessischen Kommunen zu zerrütten, jetzt stiehlt er sich aus der Verantwortung.“ So hart kommentierte Reinheims Bürgermeister Karl Hartmann den angekündigten Rücktritt . Weimar entziehe den hessischen Kommunen mit seinem Haushaltsgesetz ab 2011 jährlich rund 400 Millionen Euro. Weitere 100 Millionen Euro seien davor schon für andere Zwecke aus dem allgemeinen Finanzausgleich „entwendet“ worden. Allein für Reinheim bedeute dies jährliche Mindereinnahmen von mehreren Hunderttausend Euro. „Offensichtlich sind dem Finanzminister selbst Ängste gekommen angesichts seiner finanzpolitischen Geisterfahrt. Statt „mannhaft“ die Probleme der Staatsfinanzkrise“ bewältigen zu helfen, bevorzuge Weimar den Abgang von der Bühne durch den Hinterausgang, so Hartmann, der auch Kreisvorsitzender der Bürgermeister im Landkreis ist.
Anstatt selbst Rede und Antwort zu stehen, habe Weimar schon bei der „Kommunalkonferenz“ der Landesregierung beim Hessentag seinen Staatssekretär ins „Beschwerdefeuer“ der anwesenden 300 hess. Bürgermeister geschickt. Hartmann: „ Die Spitze der hessischen CDU m it Ministerpräsident Roland Koch,, Silke Lautenschläger und Finanzminister Weimar tritt ab, mitten in der härtesten Krise. Offensichtlich fehle die Zuversicht die Krise der hessischen Staatsfinanzen bewältigen zu können. Zuvor habe man aber noch trefflich dafür gesorgt auch die Finanzen der hessischen Gemeinden und Städte nachhaltig zu schädigen. Hartmann: „ Diese selbstgefälligen Menschen sind keine „Staatsmänner“. Vielleicht sollten wir froh sein, sie endlich los zu sein. Laßt sie Motorrad fahren oder wandern im Odenwald, vielleicht können sie das wirklich besser als das Hessenland, unsere Heimat, zu führen.“