Neujahrsempfang 2015

Ortsvereine

Karl Hartmann beim Neujahrsempfang der SPD-Reinheim

So gut wie selten zuvor war der diesjährige Neujahrsempfang der Reinheimer SPD im Kulturzentrum Hofgut besucht. Ortsvereinsvorsitzender Thomas Knöll konnte dazu neben Vertretern der örtlichen Politik ( Eberhard Schreiber/Grüne, Edgar Friedrich/FWG) auch Vereinsvertreter begrüßen. Gleichzeitig stellte er die neue AsF Vorsitzende Tilly Butschek und deren Stellvertreterin Petra Kutzer vor. Für langjährige Mitgliedschaft wurden der frühere ehrenamtliche Stadtrat Dieter Knapp und der amtierende 1. Stadtrat Hans Heckel (beide 50 Jahre) ebenso wie Carin Wolf ( 25 Jahre), Hans Georg Reuscher und Armin Busch (beide 40 Jahre) geehrt. Zu den Gästen zählten auch Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann und Bürgermeister Karl Hartmann.

Zimmermann war es auch, der nach dem Sektempfang Klartext sprach. Die SPD in Reinheim habe basisdemokratisch für eine Unterstützung von Karl Hartmann bei der Bürgermeisterwahl im April gestimmt. Das Ergebnis habe auch der unterlegene Mitbewerber zu akzeptieren, wenn es demokratisch zugehen solle.

Ausführlicher ging der Abgeordnete dann auf die Arbeit der SPD in Berlin ein. Mit der Einführung des Mindestlohnes habe die SPD einen wichtigen Erfolg erzielt. „Wir haben unsere Wahlversprechen eingehalten und gezeigt, dass sich die Menschen auf uns verlassen können. 6 Milliarden € mehr für die Bildung in den Ländern, Elterngeld Plus, Mietpreisbremse, doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland geborene Kinder, Rente nach 45 Versicherungsjahren mit 63, Frauenquote sind nur einige der wichtigen Projekte, für die gilt: versprochen und gehalten“ so Dr. Jens Zimmermann.

 

Angesichts der brutalen Anschläge und Morde in Frankreich wies Bürgermeister Hartmann auf die kulturelle Vielfalt in Reinheim hin. Mindestens  acht Religionsgruppen lebten in dieser Stadt friedlich zusammen. Diesen Zusammenhalt gelte es zu bewahren.

Im  politischen Bereich sei dieser Zusammenhalt durch blinden selbstverzehrenden Ehrgeiz aufgekündigt worden. Leider finde man solch spaltendes Verhalten in der Politik immer wieder, gleich bei welcher Partei. Aufrichtig wäre es , wenn die früheren Stadtverordneten, die über die SPD-Liste ein Mandat erhielten, dieses wieder zurückgeben würden.

Die neue Gruppierung Reinheimer Kreis unter Jörg Rupp schädige das Ansehen der Stadt. Noch nie in der Nachkriegsgeschichte habe eine Kommunalaufsicht ein  so vernichtendes Urteil über politische Akteure abgegeben wie jetzt. Im Zusammenhang mit der Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordneten habe die Aufsicht von eindeutigen Rechtsverstößen gesprochen und „Reinheimer Landrecht“. Jetzt wolle diese Gruppe mit Unterstützung der CDU die Ausschüsse auflösen und deren Vorsitzende „aus dem Weg räumen“. Auf direktem Weg eine Abwahl z. B. von Norbert Kirchner (Haupt- und Finanzausschuss), Thomas Knöll (Bau) oder Dr. Wolfgang Schmidt zu beantragen, traue sich der Reinheimer Kreis nicht zu, wohlwissend, dass diese Personen in der Bevölkerung ein hohes Ansehen genießen.

Eingehender beschäftigte sich der Bürgermeister mit kommunalpolitischen Fakten. Reinheim habe trotz der Finanzkrise weiterhin einen soliden Haushalt, die Grundsteuer werde ebenso wenig angehoben wie die Gebühren für die Kindergärten. Mit 6,5 Millionen Gewerbesteuer auf 30 Ha Gewerbefläche nehme Reinheim deutlich mehr Steuern ein als das benachbarte Dieburg oder die Heimatstadt eines mitkonkurrierenden Parteivorsitzenden  der CDU bei der anstehenden Bürgermeisterwahl. „Dort entfallen lediglich 160 € Gewerbesteuer auf jeden Einwohner, in Reinheim sind es 400,- €. Während in der Bachgaugemeinde eine Familie mit 3 Kindern über 500,- € für einen Tagesstättenplatz bezahlen muss, sind es in Reinheim nur 124,- € für alle 3 zusammen. Für 50,- € werden in Reinheim Kinder 2 Wochen bei den Ferienspielen betreut, dort gibt es nur 1 Woche zum gleichen Preis.“ Bereits Dr. Jens Zimmermann hatte in seiner Rede geäußert: „Überall fragen wir uns, wie die Reinheimer das machen, dass sie so gut da stehen, sie sollten diesen Bürgermeister behalten“.

Zum Abschluss des Neujahrsgesprächs beleuchteten Petra  Kutzer und Thomas Knöll noch einmal die überregionalen Schlagzeilen des Jahres 2014. Dem Wunsch nach einem erfolgreichen und gesunden Neuen Jahr schloss sich noch ein reger Meinungs- und Informationsaustausch an.

 
 

Bürgersprechstunde zum Reinheimer Markt

Bürgermeister Hartmann lädt ein zur Bürgersprechstunde am Reinheimer Markt
Haben Sie Anregungen? Bedrückt Sie etwas? Oder
möchten Sie sich Gehör verschaffen? 
Termine für die Bürgersprechstunde können Sie mit dem Vorzimmer des
Bürgermeisters unter der 06162/805-25 oder unter vorzimmer@reinheim.de
vereinbaren.

 

Einer aus Reinheim für Reinheim

Die gesamte Broschüre können Sie

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