SPD will gebührenfreie Kitas in Reinheim bis 2020

Kommunalpolitik

„Lieber heute als morgen würden wir gerne gebührenfreie Kindertagesstätten in Reinheim einführen“, sagt Ortsvereinsvorsitzender Thomas Knöll. Das mittelfristige Ziel der Sozialdemokraten sei neben der Etablierung von Ganztagsschulen bis 2020 die Kindergartengebühren auf Null zu senken, um so eine spürbare Entlastung für junge Familien zu schaffen. Dazu will man insbesondere frei werdenden Mittel aus dem neuen Länderfinanzausgleich nutzen, die den Kommunen künftig zufließen sollen.
„Es ist nicht mehr zeitgemäß, dass wir Lernmittelfreiheit und Schulgeldfreiheit in Hessen haben, aber für die Bildungseinrichtung Kindertagesstätte nach wie vor in den Kommunen teils horrende Gebühren bezahlt werden müssen“, so die Reinheimer SPD. Zwar sei die Belastung für einen Kindergartenplatz in Reinheim kreisweit am unteren Ende angesiedelt, aber trotzdem müsse im Sinne von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit das Ziel sein, die Kindergartengebühren bis 2020 abzuschaffen und die entstehenden Einnahmeausfälle durch erhöhte Finanztransfers des Landes im Rahmen des Finanzausgleichs zu kompensieren.

 

Derzeit besuchen  fast 600 Kinder die 6 städtischen Kindertagesstätten sowie den von der Evangelischen Kirche betriebenen weitgehend von der Stadt finanzierten Kindergarten am Erlenweg. Dazu kämen dann noch Einnahmeausfälle für die beiden Krabbelstuben. Insgesamt geht Knöll  (SPD) davon aus, dass Land müsse rund 550 000 Euro ausgleichen und der Kommune erstatten.  Die geplante Neuregelung des Länderfinanzausgleichs ermögliche absehbar diese deutliche Entlastung. Das CDU geführte Hessen sollte damit dem Beispiel des benachbarten Landes Rheinland-Pfalz als vorbildliches Bildungs- und Familienland folgen.

 
 

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