13.04.2016 in Kommunalpolitik

Gelungener Auftakt

 

Stadtverordnetenvorsteher Harald Heiligenthal wird auch in der neuen Periode bis 2021 an der Spitze der Stadtverordnetenversammlung stehen. Er wurde am Dienstagabend ebenso gewählt wie der neue Magistrat.

Ihm gehören wie seither Hans Heckel und Karlheinz Flatten an, neu hinzu kommt Manuel Feick. Bürgermeister Karl Hartmann freut sich auf die weitere erfolgreiche Zusammenarbeit.

 

 

28.02.2016 in Kommunalpolitik

Blockadebildung oder- ein Haushalt durch verlässliche Kommunalpolitiker?

 
Der Straßenzustand wie in der Ollenhauerstraße darf nicht zur Regel werden. Her mit dem Haushalt 2016, keine Blockade

 


Seit zwei Jahren wird eine erfolgreiche Arbeit in den parlamentarischen Gremien durch die Blockade einer Verhinderungsallianz gelähmt.

Haushalt ist die Pflichtaufgabe für Stadtverordnete

Nach § 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) liegt die ausschließliche Zuständigkeit für den Erlass der Haushaltssatzung bei den Stadtverordneten. § 97 der HGO verpflichtet die Stadtverordneten gesetzlich zur rechtzeitigen Verabschiedung einer Haushaltssatzung. Wenn Teile der  Stadtverordneten sich verweigern, einen Haushalt zu beschließen, handeln  sie zweifelsfrei rechtswidrig. Das ist die Auffassung der Kommunalaufsicht.  Sie meint, die Stadtverordneten können den Haushaltsentwurf des Magistrats komplett „umkrempeln“, wenn sie wollen, aber sie haben eine Haushaltssatzung für 2016 zu beschließen.

 

 

27.02.2016 in Kommunalpolitik

Eine Mannschaft - ein Team - mit Karl Hartmann - für Reinheim

 
Am 6. März - Liste 2 wählen

Es ist heute wichtiger denn je, eine Mannschaft aufzustellen, die ihre Stadt in allen Bereichen kennt, um Antworten und Lösungen auf die vielen Fragen und Herausforderungen zu finden.

Wirtschaftsförderung, Verkehrsentwicklung, Vereinsförderung, Standortfragen, ein positives Lebensgefühl und gelebte Bürgernähe müssen praktiziert werden.

Um dies alles in Einklang zu bringen, braucht es Menschen, die sich durch die Motivation auszeichnen, eigene Bedürfnisse hinten anzustellen und das Wohl der Bürgerschaft im Auge zu behalten.  Das bedeutet fachliche Kompetenz durch berufliche Erfahrungen, Ehrenamtsförderung durch privates Engagement und Bürgernähe durch persönliche Kontakte. Engagiert, jung, aber auch erfahren - und mit dem Willen zur Kontinuität ausgezeichnet, das sind die Merkmale unseres neuen Teams.

 

25.02.2016 in Kommunalpolitik

Gewerbesteuerentwicklung

 

In den letzten 10 Jahren haben sich die städtischen Einnahmen aus der Gewerbesteuer deutlich gesteigert. Letztlich ist das darauf zurückzuführen, dass größere Unternehmen expandieren konnten, mehr Umsätze und Gewinne erzielten. Davon hat Reinheims Haushalt erkennbar profitiert. Lagen die Gewerbesteuereinnahmen 2007 noch bei knapp  3,6   Millionen Euro, werden sie 2016 voraussichtlich bei  4,8 Millionen Euro   liegen. Das sind satte   33 Prozent mehr. Immer wieder wurde in den letzten beiden Jahren darauf hingewiesen, dass die Unternehmen aber nicht in der Lage sein würden, dauerhaft diese hohen Zahlungen an die Stadt zu leisten. Sie haben investiert, neue Unternehmen gekauft, sind expandiert und zahlen dafür erst einmal weniger Steuern an den Staat und die Stadt. Aber dafür sind unsere Arbeitsplätze in Reinheim zukunftssicherer geworden. Jetzt muss die Politik sagen, wie sie soziale Wohltaten, z.B. Windelsäcke, finanzieren will.

Wie sagte schon das Darmstädter Original Datterich bei Ernst Elias Niebergall: „Geld ausgeben, wenn man welches hat, ist keine Kunst“. Daher vertrauen Sie auch weiterhin der SPD und Bürgermeister Karl Hartmann. Wir halten Reinheim zusammen.

 

24.02.2016 in Kommunalpolitik

Lokalexpertinnen und Alltagsheldinnen – mehr Frauen in die Kommunalpolitik

 

Frauen gehören in die Kommunalpolitik. Sie müssen hier Verantwortung übernehmen, denn hier werden die Lebensbedingungen der Menschen gestaltet. Die Beispiele hierfür sind vielfältig, sie reichen von Bebauungsplänen bis hin zu Spielplätzen, Betreuungsangeboten und öffentlichen Freiräumen. Kommunalpolitik ist entscheidend dafür, wie lebens- und liebenswert unsere Stadt ist. 

Es braucht in den politischen Gremien eine ausgewogene Zusammensetzung von Frauen und Männern, älteren und jüngeren.

Frauen können viel bewegen und müssen mitgestalten können. Nur jedes zehnte Rathaus in Deutschland wird von einer Frau geführt. Mit gerade einmal 26% sind Frauen in den städtischen Gremien vertreten. Frauen gehören in die Volksvertretungen. Dies zu bewirken sind wir auf einem guten Weg.

Dreizehn der Kandidaten für das Stadtparlament und die Ortsbeiräte sind Frauen, so viele wie noch nie zuvor. Jede einzelne davon bringt ganz unterschiedliche Qualifikationen, Erfahrungen und Ideen mit. Gemeinsam ist allen dreizehn, dass sie ein Ziel haben: Die hohe Lebens- und Wohnqualität unserer Stadt zu erhalten und zu fördern und Reinheim weiterzuentwickeln.

 

 

Bürgersprechstunde zum Reinheimer Markt

Bürgermeister Hartmann lädt ein zur Bürgersprechstunde am Reinheimer Markt
Haben Sie Anregungen? Bedrückt Sie etwas? Oder
möchten Sie sich Gehör verschaffen? 
Termine für die Bürgersprechstunde können Sie mit dem Vorzimmer des
Bürgermeisters unter der 06162/805-25 oder unter vorzimmer@reinheim.de
vereinbaren.

 

Einer aus Reinheim für Reinheim

Die gesamte Broschüre können Sie

unter Downloads herunterladen. 

 

In Reinheim lebt es sich besser

 

versprochen - gehalten - geplant

 

Sie stellen die Weichen

 

 

 

 

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