23.02.2016 in Kommunalpolitik

Mit dem Wahlkampfbus auf Tour: Einsteigen - informieren - am 6. März wählen gehen

 

Briefwahl ist die Alternative: in Ruhe den Wahlschein ausfüllen.

Samstag, 27.2.     9.00 Uhr     ...nah und gut Georgenhausen

                          11.00 Uhr     EDEKA Reinheim,

Montag, 29.2.      16.00 Uhr     Bahnhof Reinheim

Dienstag, 1.3.      16.00 Uhr     Wilhelm Leuschner Straße, Ueberau

Mittwoch, 2.3.     16.00 Uhr     Erbacher Straße/Kreuzstraße Spachbrücken

Donnerstag, 3.3.  16.00 Uhr     Wochenmarkt auf dem Cestasplatz

Freitag, 4.3.         16.00 Uhr     EDEKA Reinheim

Samstag, 5.3.        9.00 Uhr     ...nah und gut Georgenhausen

                           11.00 Uhr     EDEKA Reinheim

 

16.02.2016 in Kommunalpolitik

CDU und Reinheimer Kreis blockieren Ausschüsse

 

Entgegen ihrem gesetzlichen Auftrag verweigern sich die die Vorsitzenden der Ausschüsse in der Stadtverordnetenversammlung ihrer Arbeit. Bereits am 26. Januar haben dieStadtverordneten die Ausschüsse mit der erneuten Beratung des Haushalts 2016 beauftragt.Jedoch machen die Ausschuss-Vorsitzenden von CDU und Reinheimer Kreis keinerlei Anstalten, Sitzungen einzuberufen, beklagt sich die örtliche SPD. „Wend, Rupp und Haberstroh ignorieren schlichtweg den Arbeitsauftrag des Parlamentes. Sie sind offensichtlich nicht am Zustandekommen eines Haushaltes für die Stadt interessiert“. Die Stadtverordneten seien noch bis Ende März im Amt und verpflichtet, ihre Aufgaben wahrzunehmen.“ Die Aufwandsentschädigung wird eingesackt, die Arbeit aber nicht gemacht“, so Fraktionsvorsitzender Felix Schäfer.

 

12.02.2016 in Kommunalpolitik

15 Monate Chaos sind genug für Reinheim

 

Nach fast 15 Monaten Chaos braucht Reinheim wieder stabile Mehrheiten in der Stadtverordneten- versammlung. Dies war die einmütige Meinung beim diesjährigen Aschermittwoch-Treffen der Reinheimer SPD. Im Sportheim der KSG Georgenhausen sprachen Landrat Klaus Peter Schellhaas und Karl Hartmann über die aktuelle Entwicklung im Landkreis und der Stadt.

In Reinheim habe die Stadtverordnetenversammlung mit der Allianz aus CDU, DKP und Reinheimer Kreis nichts Wichtigeres zu tun gehabt, als monatelang um eine neue Geschäftsordnung zu feilschen. Herausgekommen  ist dabei letztlich, dass die alte Fassung der neuen nahezu bis aufs i-Tüpfelchen ähnelt. Genauso unproduktiv war die Abwahl der bisherigen Ausschussvorsitzenden. An die Stelle fachkundiger erfahrener Mitbürger wie Thomas Knöll, Leitender Vermessungsdirektor und Behördenleiter, sowie Norbert Kirchner (Finanzfachwirt) und Dr. Wolfgang Schmidt habe die Allianz Unkundige  gehievt. Dabei ging es rein um Machtdemonstration. Herausgekommen sind Sitzungen ohne greifbare Ergebnisse und monatelange Beratungen ohne Inhalt zum Haushalt. Zum Glück sei die Verwaltung unter Bürgermeister Hartmann handlungsfähig, so dass für die Bürger kaum Beeinträchtigungen spürbar seien. Aber das Chaos in der Stadtverordnetenversammlung könne nicht ewig weitergehen.

 

29.01.2016 in Kommunalpolitik

SPD will gebührenfreie Kitas in Reinheim bis 2020

 

„Lieber heute als morgen würden wir gerne gebührenfreie Kindertagesstätten in Reinheim einführen“, sagt Ortsvereinsvorsitzender Thomas Knöll. Das mittelfristige Ziel der Sozialdemokraten sei neben der Etablierung von Ganztagsschulen bis 2020 die Kindergartengebühren auf Null zu senken, um so eine spürbare Entlastung für junge Familien zu schaffen. Dazu will man insbesondere frei werdenden Mittel aus dem neuen Länderfinanzausgleich nutzen, die den Kommunen künftig zufließen sollen.
„Es ist nicht mehr zeitgemäß, dass wir Lernmittelfreiheit und Schulgeldfreiheit in Hessen haben, aber für die Bildungseinrichtung Kindertagesstätte nach wie vor in den Kommunen teils horrende Gebühren bezahlt werden müssen“, so die Reinheimer SPD. Zwar sei die Belastung für einen Kindergartenplatz in Reinheim kreisweit am unteren Ende angesiedelt, aber trotzdem müsse im Sinne von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit das Ziel sein, die Kindergartengebühren bis 2020 abzuschaffen und die entstehenden Einnahmeausfälle durch erhöhte Finanztransfers des Landes im Rahmen des Finanzausgleichs zu kompensieren.

 

 

14.09.2015 in Kommunalpolitik

Eine Starke Mannschaft für Reinheim

 

SPD stellt Liste für Kommunalwahl 2016 vor

In der Traditionsgaststätte „Zum Grünen Baum“ in Spachbrücken, wo schon der 1. Sozialdemokratische Ministerpräsident des Volksstaates Hessen, Carl Ulrich, vor fast 100 Jahren auftrat, wählten jetzt Reinheims Genossen ihre Liste für die Kommunalwahl 2016. Damit haben die Sozialdemokraten als erste ihre Mannschaft für die anstehende Wahl der Stadtverordneten und Ortsbeiräte benannt. Diese selbst findet am 6. März nächsten Jahres statt.

Erfreulich viele junge Reinheimer Männer und Frauen haben sich für eine Kandidatur bei der SPD gemeldet, teils parteilos.  „Aber bereit, für und vor allem mit Bürgermeister Karl Hartmann künftig wieder eine Politik des sozialen Friedens und Ausgleichs und der finanziellen Stabilität zu garantieren“, so Ortsvereinsvorsitzender Thomas Knöll. „Viele Bürger und auch Kandidaten haben den parteipolitischen Hickhack der letzten Monate satt und wollen eine Stadtverordnetenversammlung, die für Reinheim und seine Bürger erfolgreich arbeitet und nicht für persönliche Profilneurosen zuständig ist.“

 

 

Bürgersprechstunde zum Reinheimer Markt

Bürgermeister Hartmann lädt ein zur Bürgersprechstunde am Reinheimer Markt
Haben Sie Anregungen? Bedrückt Sie etwas? Oder
möchten Sie sich Gehör verschaffen? 
Termine für die Bürgersprechstunde können Sie mit dem Vorzimmer des
Bürgermeisters unter der 06162/805-25 oder unter vorzimmer@reinheim.de
vereinbaren.

 

Einer aus Reinheim für Reinheim

Die gesamte Broschüre können Sie

unter Downloads herunterladen. 

 

In Reinheim lebt es sich besser

 

versprochen - gehalten - geplant

 

Sie stellen die Weichen

 

 

 

 

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